NSU-Komplex auflösen – konsequent gegen Faschist:innen & ihre Helfer:innen

Am 04.11.2011 erlebten wir alle die Aufdeckung des NSU. 12 Jahre sind seitdem vergangen. Deswegen wird am 4.11.23 wird unter dem Motto „NSU Komplex Auflösen! Konsequent gegen Faschist*Innen und ihre Helfer*Innen“ eine Demonstration in Johanngeorgenstadt stattfinden.

Warum die kleine „unschuldige“ Stadt Johanngeorgenstadt?

Auf der Suche nach den Netzwerken des „Zwickauer Terrortrios“ stießen die Ermittler mehrfach auf Verbindungen ins sächsische Erzgebirge. Mindestens drei der mutmaßlichen Unterstützer*Innen stammen aus Johanngeorgenstadt. Extrem rechte und andere antidemokratische Strukturen sind im Erzgebirgskreis oft schon seit Jahrzehnten etabliert. Die Kontinuitäten reichen  von den Kameradschaften der 1990er Jahre und dem Nährboden des National sozialistischen Untergrunds (NSU) bis zu den professionalisierten und zielgerichteten Angeboten der heute stark ausdifferenzierten extrem rechten und antidemokratischen Gruppen.
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Gedenkdemonstration anlässlich der Ermordung von Christopher W.

In weniger als 2 Wochen – am 18. April – jährt sich der Mord an Christopher W. zum fünften Mal. Dies möchten wir zum Anlass nehmen sich mit den Umständen dieser Tat, ihren Hintergründen sowie den aus unserer Sicht sowohl in Justiz als auch in Gesellschaft spärlichen Versuchen einer Aufarbeitung näher auseinander zu setzen. Deswegen rufen wir für Samstag, den 22. April um 14:00 zur Gedenkdemonstration nach Aue auf.

Im Frühjahr 2018 wird Christopher in der erzgebirgischen Kleinstadt Aue brutal ermordet. Die drei Täter Terenc H., Stephan H. und Jens H. pflegten bis dato ein mehr oder weniger freundschaftliches Verhältnis zu Christopher. Dem Prozess war jedoch zu entnehmen, dass diese ‚Freundschaft‘ besonders von sozialen Abhängigkeiten und Neckigkeiten sowie regelmäßigen Drogenkonsum geprägt war. Besonders die homosexuelle Orientierung Christophers war für Stephan H. immer  Anlass zu Erniedrigung. Ihm ist wohl auch am deutlichsten die rechte Orientierung nachzuweisen. Vorstrafen über die Verwendung von Hakenkreuzen oder dem Ausrufen antisemitischer Parolen teilen jedoch alle drei Täter. Am Abend des 18. Aprils 2018 endet das Leben von Christopher W. im Alter von 27 Jahren auf dem alten Bahnhofsgelände in Aue. [1] [2]

Dieser Mordkomplex lässt uns auch 5 Jahre danach fassungslos zurück. Das Mordmotiv ist schwer zu definieren, da die Tat verschiedene private, soziale und politische Aspekte aufweist. Das chauvinistische, homofeindliche und faschistische Weltbild der Täter zu ignorieren und damit der Tat als perse unpolitisch einzustufen, empfinden wir als fatal. Der Mordkomplex um Christopher zeigt vor allem eins: faschistische Gewalt ist allgegenwärtig. Und gerade im Erzgebirge kann sie unter bestimmten Umständen tödliche Ausmaße annehmen.

Die fehlende Existenz einer Öffentlichkeit und Aufarbeitung dieses Mordes, stellt für uns eine Fortführung der Verhältnisse dar, welche das Handeln der Täter ermöglichte. Dies spüren wir durch zuletzt vermehrte rechte Aktivitäten im Umkreis Aue, welche mit nationalsozialistischen Schmierereien am Auer Linken-Büro erneut in einen Höhepunkt gipfelten. [3]

Wichtige Informationen zu Anreise und Ablauf der Demo werden wir in kürze teilen. Bis dahin bitten wir den Beitrag fleißig zu teilen!

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Triggerwarnung: Quelle [1] & [2] beschreiben ausführlich den Tathergang

[1] https://taz.de/Homofeindliche-Gewalt-in-Aue/!5621565/
[2] https://www.youtube.com/watch?v=S3EIN8k0VqU
[3] https://www.dielinke-erzgebirge.de/2023/03/wahlkreisbueros-von-rico-gebhardt-und-clara-buenger-in-aue-mit-rechten-symbolen-beschmiert/

Keine Chronik zu rechten Aktivitäten und Gewalttaten im Erzgebirge 2022

Seit 2014 bringen wir jährlich eine Chronik zu rechten Aktivitäten und Gewalttaten im Erzgebirge heraus. Dieses Jahr wird es keine Veröffentlichung geben. Dieser Beitrag erklärt warum.

Das Jahr 2022 war für uns als politische Gruppe geprägt von zahlreichen Rückschlägen: Hausdurchsuchung bei Genoss:innen, die unangenehme 1. Mai Anreise, anhaltende rechte Demos und letztlich eine immer noch pandemische Lage versetzten uns in eine passive Lage. Daraus folgte die Flucht in andere Projekte, ins Private oder gelegentlich auch in städtische Strukturen des Landes. Nicht zuletzt der imperialistische Angriffskrieg Russlands, die daraus resultierenden innerlinken Debatten sowie die existenziellen Nöte vieler Menschen hierzulande und ihr Umgang aufgrund der reaktionären Strukturen im Erzgebirge, stellte uns als Gruppe zu oft nicht nur vor offene Fragen sondern auch hinter unsere politische Ansprüche.

Unabhängig dieser internen Aspekte nahmen die uns gemeldeten Fallzahlen in den vergangenen Jahren rapide ab. Diese grundsätzlich erfreuliche Tendenz trübt, wenn man die örtliche Normalität sich vor Augen führt. Über Monate hinweg prägen rechte Demonstrationen das Geschehen der Region sowie in ganz Sachsen. Wir müssen uns an dieser Stelle eingestehen nicht annähernd ein repräsentatives Bild zeichnen zu können.

Während also das gesellschaftliche Interesse vorort spürbar abnimmt, wächst die „institutionelle“ Aufmerksamkeit hinsichtlich des Erzgebirges sowie dem Thema Monitoring. Dies äußert sich beispielhaft in vermehrten Beiträgen bundesweiter Zeitschriften, wie am neulichen Eklat Schneeberger Polizeischüler [1] oder Beiträgen zur lokalen Reichsbürger-Bewegung. [2] [3]

Jene Situation ermöglicht es uns nicht, die Chronik wie in den letzten Jahren gewohnt zu veröffentlichen und werden auch für das Jahr 2023 davon absehen. Dennoch appelieren wir an alle Freund:innen weiterhin Aktivitäten und Gewalttaten zu melden. Das hilft uns einerseits Nazistrukturen im Überblick zu behalten. Andererseits werden wir Gewalttaten und Aktivitäten an RAA Sachsen weiterleiten. Die Opferberatung führt zudem eine sehr ausführliche Online-Chronik, welche wir euch ans Herz legen.

Abschließend möchten wir uns bei allen Menschen und Gruppen bedanken, die uns auch im vergangenen Jahr  unterstützt, mit uns Kontakt gehalten oder im Zuge der Hausdurchsuchung Solidarität geübt haben. Ihr seid, genauso wie alle Interessierte zu unserem offenen Antifa-Treffen am 25. März eingeladen.

Den Faschos, die diese Worte hier lesen, sei gesagt – wir behalten euch weiterhin im Auge. Es gibt kein ruhiges Hinterland!

[1] https://www.sueddeutsche.de/panorama/polizei-schneeberg-rechte-vorwuerfe-kripo-ermittelt-gegen-drei-polizei-azubis-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230310-99-903274

[2] https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-12/rechtsextremismus-reichsbuerger-sachsen-afd-cdu

[3] https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-12/rechte-erzgebirge-ostdeutschland-demonstration-rechtsextremismus

Titelfoto: Johannes Grunert

Die Krise hat System!

Es herrscht Inflation. Aktuell müssen wir, was unsere Lebenshaltungskosten angeht, so tief in die Taschen greifen wie schon lange nicht mehr. Die Preise für Sprit, Strom, Heizung und Lebensmittel sind extrem angestiegen.

Dass nun nicht mehr ausschließlich das Prekariat sondern auch flächendeckend der sogenannte Mittelstand existenziell betroffen ist, lässt viele Menschen angsterfüllt in die Zukunft blicken. Am härtesten trifft es jedoch erneut die Ärmsten. So haben Hartz-4-Beziehende bereits monatlich einen Kaufkraftverlust von 33 Euro zu beklagen – bei einem Regelsatz von um die 440 Euro, wo also schon jeder Cent umgedreht werden muss. Nicht zu vergessen, dass bereits immer weniger Menschen ihre Rechnungen zahlen können oder sogar von Stromsperren betroffen sind.

Wo das Geld fehlt, kann nicht geheizt werden, die Rechnung oder der Sprit für die Fahrt zur Arbeit nicht gezahlt werden. Es drohen Sperren, Zwangsräumungen und Kündigungen. Ein Szenario, dass bei weiten nicht nur Menschen betrifft, welche Sozialleistung beziehen. Die Verantwortung wird von den Profiteuren der Krise zuverlässig an all jene abgegeben, die keinen Einfluss auf die aktuelle Situation haben – auf uns! Dies geschieht stets nach der Devise, dass gemeinschaftliche Gewinne privat verteilt werden. Kommt es aber zu Verlusten oder Krisen dürfen wir alle blechen. Jene Losung ist uns bereits seit der Banken- & Finanzkrise 2008 bekannt. Während die Renditen der Manager und Vorstandschefs das Vielfache eines durchschnittlichen Jahreseinkommens übersteigt, verloren während der Krise zig Kleinanleger ihr Erspartes.
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Linke Freiräume verteidigen! – Rebellische Strukturen erhalten!

Hier folgt ein Bericht zu unsere Demonstration am 27.8.2022 in Schwarzenberg unter dem Motto „Linke Freiräume verteidigen! – Rebellische Strukturen erhalten!“

Wir trafen uns 13:12 Uhr am Busbahnhof im Erzgebirgischen Schwarzenberg, dem Aufruf folgten etwa 200 Menschen um gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus und für den Erhalt von Linken Freiräumen zu demonstrieren. In Schwarzenberg wurde am 27.April aufgrund einer Sachbeschädigung eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Es wurde wegen des Vorwurfs der Plakatierung ermittelt. Das der Aufmarsch von so vielen Bullen unverhältnismäßig war, wurde den Bullen am Tag der Hausdurchsuchung wohl selbst klar, weshalb es dazu bis heute keinen Polizeibericht oder ähnliche Meldungen gibt. 200 Bullen die in den einzigen linken Freiraum im ganzen Erzgebirge einrücken und mit einer scheinheiligen Beweislage ein ganzes Haus durchsuchen, obwohl nur eine Person beschuldigt wurde, das wollen wir nicht hinnehmen.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Menschen, die sich solidarisch zeigen, die mit uns dem Regen getrotzt haben oder welche gespendet haben um die kommenden Repressionskosten zu deckeln oder einfach ein offenes Ohr für die Betroffenen Personen haben.
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10 Jahre Revolution in Rojava

/// Gastbeitrag ///

Am 19. Juli 2012 übernahmen in der nordsyrischen Stadt Kobanî kurdische Kräfte die Verwaltung der Stadt, nachdem sich syrische Kräfte aus dem Norden des Landes zurückgezogen hatten. Was folgte, war die Übernahme der Institutionen auch in anderen Teilen in der Region und was sich daraus entwickelte, war nichts geringeres als eine Revolution inmitten des syrischen Bürgerkrieges. Die Region, in der sich all das abspielte, heißt Rojava (übersetzt in etwa „Westkurdistan“), liegt im Norden Syriens, besteht aus den Kantonen Efrîn, Kobanî und Cizîre und ist mehrheitlich kurdisch besiedelt.

Seit Jahren und Jahrzehnten bereits führte die kurdische Freiheitsbewegung bewaffnete (Guerilla-)Kämpfe in kurdischem Siedlungsgebiet – also von der Südosttürkei, über Nordsyrien, dem Nordirak bis in den Nordwestiran. Gründe dafür waren systematische Unterdrückung, Verbote kurdischer Sprache (etwa in der Türkei), Entführungen, Vertreibungen, Umsiedlungen und nicht zuletzt Genozide. War die ursprüngliche Forderung der kurdischen Guerilla zu Beginn der 80er Jahre noch ein kurdisch-sozialistischer Staat gewesen, so war es 2012 nicht mehr die Staatlichkeit, sondern der Aufbau eines „Demokratischen Konföderalismus“. Beide Ansätze gehen auf den philosophischen Vordenker der Bewegung und PKK-Gründungsmitglied Abdullah Öcalan zurück, der seit 1999 in türkischer Isolationshaft sitzt. 2012 wurde aus der Theorie schnell Praxis gemacht. Flächendeckende Rätestrukturen entstanden und ein Gesellschaftsmodell aufgebaut, das unter anderem auf Werten von Basisdemokratie; der Akzeptanz und Integration jeglicher ethnischer und religiöser Identitäten; Frauenbefreiung und nachhaltiger Ökologie basiert. Genoss:innenschaften, in denen die Arbeiter:innen über die Produktion bestimmen, wurden aufgebaut. Gründung von Kooperativen in allen ökonomischen Bereichen sowie mitunter spezielle Kooperativen, in denen nur Frauen entscheiden und arbeiten; Bildungspolitik mit Fokus auf Frauenbefreiung und Unterricht in jeweiligen Muttersprachen. Aber auch die militärischen Fraueneinheiten der Selbstverteidigungskräfte YPJ sind ein Kind der Revolution. Viele weitere Punkte und vor allem die jahrzehntelange Basisarbeit durch revolutionäre Strukturen machten diesen radikal-demokratischen Gesellschaftsentwurf zu einem Platz der Hoffnung für Abertausende in der ganzen Welt.
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Rebellische Strukturen erhalten, Linke Freiräume verteidigen.

Als Freiraum bezeichnen wir einen Ort, der einerseits kritisches Denken fördert. So soll er der eigenen Individualität freien Lauf lassen und Menschen die Möglichkeit bieten, sich mit sich selbst und Anderen auseinanderzusetzen. Andererseits will ein Freiraum Abstand und Alternativen zu gängigen Ver- und Bewertungsmechanismen schaffen, die den Menschen auf Arbeit, in der Schule oder der Familie einengen. Dieser Raum soll Platz für Projekte wie z.B. einer solidarischen Küche, Diskussionsabende, offene Werkstätten, Konzert- und Proberäume, Vernissagen, Workshops und vieles Anderes bieten. Das so ein Freiraum –als ein selbst-bestimmtes Projekt für alle interessierten Menschen unabhängig von deren Herkunft, Geschlecht, Sexualität und der Größe des Geldbeutels – Nazis und Staat gleichermaßen ein Dorn im Auge ist, verwundert wenig. Und doch könnten die Unterschiede nicht größer sein.
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Kurzfilm über das jüdische Leben in Annaberg

Normalerweise würde am heutigen Samstag – am Wochenende nach dem 09. November – der jährliche Mahngang in Annaberg stattfinden. Dabei haben wir in den vergangenen Jahren Orte jüdischen Lebens besucht und derer Zerstörung und Vernichtung erinnert. In diesem Jahr wird es unsererseits erneut keinen Mahngang geben, dennoch möchten wir der Annaberg Jüdinnen und Juden gedenken.

Aus diesem Grund wurde der Rundgang nun visuell in einer historisch chronologischen Reihenfolge verfasst. Dieses Video erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder historische Präzision. Es entspricht auch nicht den konkreten Reden und Orten des Mahnganges. Vielmehr zeigt der Film einen inhaltlichen Ausschnitt des Buches ‚Juden in Annaberg im Erzgebirge‘ von Adolf Diamant und soll zum Nachlesen, Erinnern und Gedenken der Israelitischen Religionsgemeinschaft Annabergs anregen. Dem Reprint, welchem auch die Bilder entnommen wurden, empfehlen wir für detailliertere Hintergründe zu jüdischen Familien in Annaberg.

Hintergrundmusik:
Kaddish 1 · Mathieu Lamboley · Justine Metral
Sigmund Freud, un Juif sans Dieu (Bande originale du documentaire)
Komponist: Mathieu Lamboley

Pressemitteilung anlässlich der Antifa-Demo in Zwönitz

Am 31. Juli fanden sich 350 Menschen in Zwönitz zur antifaschistischen Demonstration ‚Schicht im Schacht – faschistische Normalisierung durchbrechen‘ zusammen.

Bereits im Vorfeld der Demonstration gab es einerseits zahlreiche Vorbehalte bis hin zu Verschwörungen. So wurden uns gezielte Plünderungen und Brandsetzungen unterstellt. Die haltlosen Vorwürfe sorgten in der Stadtbevölkerung für ein Klima voller Misstrauen und Abneigung, welches von zahlreichen Lügen der Freien Sachsen befeuert wurde. Andererseits ist im Umfeld der Freien Sachsen und anderer rechten Telegramm Chats zu Mord- und Lynchtaten aufgerufen worden.

So kam es zu mehrfachen Angriffsversuchen auf unseren Demonstrationszug. Der Erste ereignete sich kurz vor der ersten Zwischenkundgebung an der Grundschule, wobei ein Polizeibeamer von einer Packung Eier getroffen und von unseren Demosanis verarztet wurde. Die weiteren Angriffe geschahen im Umfeld der zweiten Kundgebung an der Zwönitzer Brauerei. Hierbei gelang es drei Nazis bis zum Lautsprecherwagen vorzudringen, welche jedoch zurückgedrängt worden. In der Folge kam es zu einem letzten Angriff über den angrenzenden Friedhof.

Unseren Infos zufolge befanden sich etwa 70 Nazis in Kleingruppen verteilt im Zwönitzer Stadtgebiet. Diese stammten teilweise aus Leipzig und Zwickau, kamen aber vorwiegend aus dem Erzgebirge. Hierbei lässt sich erneut die Farce der zugereisten Neonazis widerlegen. Die Angriffe sowie die lokalen Reaktionen auf unsere Demo zeigen eines deutlich: die erzgebirgische Gesellschaft hat ein grundlegendes Verständnisproblem für die Notwendigkeit von Antifaschismus. Die Auswirkungen dessen, werden an den nächsten Montagen erneut zu sehen sein.

Dieser Lethargie konnten wir ein, wenn auch kurzweiliges, aber kämpferisches Zeichen entgegensetzen. In den zahlreichen Redebeiträgen wurde die rechte Kontinuität des Erzgebirges thematisiert. Menschen aus Freiberg und Zwickau wiesen auf Parallelen zu anderen sächsischen Provinzen hin. Und Jürgen Kasek sprach über die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenspiel mit den lokalen Naziszenen.

Die Polizei schien trotz Helikopterunterstützung mit der Gesamtsituation abschnittsweise überfordert. Für gezielte Festnahmen der Nazis waren sichtlich zu wenig Kräfte vor Ort – ein Zustand der bei antifaschistischen Blockadeversuchen selten der Fall zu seien scheint. So ist unter anderem die Zurückhaltung auf dem Friedhof ‚um eben keine negativen Bilder zu erzeugen‘ (sinngemäße Aussage eines Polizisten zur Versammlungsleiterin) zu deuten. Kurze Zeit später schien die Polizei doch sichtlich genervt und verscheuchte lautstark eine Kleingruppe. Dabei wurde laut Angaben eine Person festgenommen. Mit unserem Demonstrationszug kam es zwar zu keinen Zusammenstößen, Spannung lag dennoch in der Luft. Teilnehmer:innen wurden teilweise geschubst und unserer Demonstrationszug wurde stets eng zusammengetrieben. Aus diesem Grunde sei nochmal an die Worte der Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano erinnert:

Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen.

Antifaschistischer Selbstschutz ist immer noch wichtig. In diesem Zuge möchten wir den Menschen von nah und fern danken, die es sich nicht nehmen ließen, unserer Demonstration beizuwohnen. Dieser Dank gilt auch allen Menschen und Gruppen, die einen Redebeitrag hielten.

Es liegt nun an der Zwönitzer Stadtgesellschaft in Zukunft, auf die faschistischen Umtriebe in ihrer Stadt einerseits aufmerksam zu machen und andererseits diese zu vereiteln. Für beides stehen wir mit Rat und Tat als Partner zur Verfügung.

Spektrum 360.

Foto: Johannes Grunert